14. Februar 2012          

Grüne Liste will Energie-Effizienz

Ratsbeschluss zur Einstellung einer Fachkraft für Klimaschutz wird umgesetzt

Energetische Sanierungsmaßnahmen sparen Gas, Öl - und vor allem Geld. Weil das auch für kommunale Gebäude gilt, hat der Zweibrücker Stadtrat im Jahr 2010 ein Klimaschutz-Konzept beschlossen. In dem Konzept werden konkrete Maßnahmen, Kosten und Amortisationszeiten beschrieben. Fördern und begleiten soll diese Maßnahmen ein Klimaschutz-Beauftragter, der Energiesparpotenziale aufzeigen und zudem als Motivator und Multiplikator innerhalb der Verwaltung arbeiten soll. Seine Einstellung beschloss der Rat am 30. März 2011 einstimmig.
Umgesetzt wurde dieser Beschluss bis heute jedoch nicht. Deshalb forderte forderte die Stadtratsfraktion der Grünen Liste die Aufnahme der Stelle in den Stellenplan 2012 und die Einstellung einer Klimaschutz-Fachkraft. Dieser Forderung schloss sich der Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 8. Februar an. Wir gehen davon aus, dass die Stelle umgehend ausgeschrieben wird. (Pressebericht: Pfälz. Merkur vom 14.2.2012)

   11. Februar 2012       

Fukushima-Mahnwache auf dem Hallplatz:

Endlich ernst machen mit der Energiewende!

Mit der Forderung „Fukushima ist überall – AKWs jetzt abschalten“ hielten zwei Dutzend Atomkraftgegner am Samstag in klirrender Kälte eine Mahnwache auf dem Zweibrücker Hallplatz. Neben der Erinnerung an die seit elf Monaten andauernde Reaktorkatastrophe in Japan stand der Hinweis auf die noch lange nicht vollzogene Energiewende in Deutschland.
Die Mahnwache zeigte die Verbundenheit mit den Protesten in Japan am gleichen Tag und sie erinnterte daran, dass auch in Deutschland noch neun gefährliche Atomkraftwerke in Betrieb sind. "Jeden Tag kann auch in einem deutschen AKW der Super-GAU eintreten", so der Zweibrücker Grünen-Vorstandssprecher Norbert Pohlmann.
Daran, dass Atomstrom mitnichten preisgünstig ist und dass der strahlende Atommüll über Jahrtausende sicher gelagert werden muss - wofür es nirgends auf der Welt tragfähige Konzepte gibt - erinnerte SPD-Stadtratsmitglied Walter Rimbrecht. Selbst nach dem Abschalten der acht ältesten Atomkraftwerke in Deutschland gibt es jedoch ausreichend Strom, selbst im kältesten Winter. "Wir exportieren ihn sogar ins Atomstromland Frankreich", so Rimbrecht. Dirk Schneider, der Initiator der Mahnwache, wies darauf hin, dass Fukushima zwar aus den Schlagzeilen verschwunden ist, dass das Leid der Menschen und die technische Katastrophe dort aber andauert. (Pressebericht)

22. November 2011     

Gemeinsame Erklärung der Homburger und Zweibrücker Grünen:

Interkommunale Abstimmung bei Einzelhandelsprojekten!

Am 5. Dezember soll das neue Einzelhandelskonzept für Homburg vom Saarbrücker Marktforschungs- und Stadtplanungsbüro isoplan präsentiert werden. Bestätigt das Gutachten die Innenstadtverträglichkeit des ECE-Centers mit 18.500 m² Verkaufsfläche, dann werden laut OB Schöner (Homburg) die nächsten Schritte – Baurecht, Verkauf städtischer Grundstücke – umgehend eingeleitet. Nicht weit entfernt von den entsprechenden Maßnahmen ist die Konzeption für die Truppacherhöhe in Zweibrücken mit über 16.000 m² Verkaufsfläche.
Es ist den Bürgern, die längst wechselweise in Homburg und in Zweibrücken einkaufen, nur schwer zu vermitteln, warum die Stadtverwaltungen immer noch autonom planen und agieren. Anstatt sich über gemeinsame Konzepte zur Stärkung der saarpfälzischen Region abzustimmen, setzen die Handelnden auf Rivalität, auf das Schaffen vollendeter Tatsachen und auf Taschenspielertricks bei der Kalkulation von Kaufkraft-Potenzialen. Jeder verfügbare Euro kann aber nur einmal ausgegeben werden.
Die Verschuldungssituation der Städte Homburg und Zweibrücken gebietet nachhaltiges Handeln. Vor dem Hintergrund rückläufiger Bevölkerungszahlen müssen teure Infrastrukturinvestitionen aufeinander abgestimmt werden. Das derzeitige Vorgehen provoziert nach Überzeugung der Grünen auf beiden Seiten der Landesgrenze allenfalls Millionengräber, für deren Folgekosten zukünftige Generationen aufkommen müssen. (mehr) (Presse)

4. September 2011          

OB-Wahlergebis in Zweibrücken:

Grüne Liste setzt auf konstruktive Zusammenarbeit. Zentrales Thema Energiepolitik 

Eindeutiger als von vielen erwartet setzte sich Kurt Pirmann bei der Oberbürgermeisterwahl durch (Ergebnisse) Zu diesem persönlichen und politischen Erfolg gratulieren wir dem bisherigen Verbandsbürgermeister ganz herzlich. Verlassen kann er sich auf eine konstruktive und sachbezogene Zusammenarbeit mit den GRÜNEN und mit der Ratsfraktion der Grünen Liste. Dies nicht allein beim Thema Energiepolitik/Umstieg auf Erneuerbare Energien, das der künftige OB im Wahlkampf immer wieder als zentrales Zukunftsthema genannt hatte. Wir wünschen ihm viel Glück und werden das Unsere zu einer erfolgreichen Arbeit für Zweibrücken beitragen.

30. Juni 2011

Zweibrücker Montagsspaziergänge eingestellt: Wesentliches Ziel erreicht

Seit Ende November 2010 waren wir montags in der Zweibrücker Innenstadt unterwegs, um gegen die Laufzeitverlängerung der Atommeiler zu demonstrieren. Nach den furchtbaren Ereignissen in Fukushima und angesichts des wachsenden Druck aus der Bevölkerung hat innerhalb der Bundesregierung endlich ein Umdenken stattgefunden. Die über unsere Köpfe hinweg beschlossenen Laufzeitverlängerung wurde zurückgenommen; an ihre Stelle trat ein  Fahrplan zur schrittweisen Abschaltung aller deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2022.

Damit haben diejenigen, die jahre- und jahrzehntelang gegen die gefährliche und schmutzige Nutzung der Atomkraft gekämpft haben, ein wesentliches Ziel erreicht. Das ist ein wichtiger Erfolg und das ist eine Entwicklung, an die vor Monaten kaum jemand geglaubt hätte.

Auf diesen Erfolg für die atomkritische Mehrheit in unserem Land dürfen wir stolz sein. Vielen Dank an alle, die dazu beigetragen haben. Zum Beispiel durch die Teilnahme an den Zweibrücker Montagsspaziergängen.

Die Botschaft ist bei der Bundesregierung angekommen. Acht deutsche Atomkraftwerke bleiben dauerhaft abgeschaltet; die anderen folgen schrittweise. Unsere Montagsspaziergänge sind überflüssig geworden.

Zwar könnte und müsste der Atomausstieg deutlich schneller gehen, zwar bleibt sehr viel zu tun, um auch die grundlegende Energiewende zu erreichen, die eine dezentrale und demokratischere Energieversorgung schaffen muss. Denn die “Energiewende” der Bundesregierung geht allenfalls zögerlich in diese Richtung. Sie bleibt in vielen Punkten unzureichend und enthält viele Widersprüche.. 

Insofern muss unser Widerstand weiter gehen, insofern müssen wir die Diskussion auch weiter kritisch begleiten und Alternativen benennen. Aber der Rahmen kann ein anderer sein; auf das Instrument Montagsspaziergänge können wir zunächst verzichten.

Im Dreiländereck bei Cattenom findet am Sonntag, 7. August, ein "Bunter Bewegungsnachmittag" gegen das dortige französische Atomkraftwerk unter dem Motto "Nucléaire - non merci" statt. (Details)

4. Mai 2011  

Kein Teak für Rosengarten-Möblierung

Grüne Liste gegen den Einsatz von Tropenhölzern

Verwunderung und erhebliche Vorbehalte lösen die Pläne von Gärtnermeister Heiko Hübscher aus, Teile des Rosengartens mit einer Möblierung aus Teakholz auszustatten. Über diese Perspektive hatte die Zweibrücker RHEINPFALZ am 2. Mai berichtet. Die Grüne Liste besteht auf der Umsetzung eines früheren Ratsbeschlusses, dass bei städtischen Baumaßnahmen keine Tropenhölzer verwendet werden.
"Aufgrund dieser - bis heute inhaltlich richtigen - Vorgabe wurde 1995 bereits die Ausschreibung für die Pergola am Goetheplatz geändert. Die Konstruktion wurde aus heimischem Eichenholz gebaut. Dass der seit kurzem für den Rosengarten zuständige Umwelt- und Servicebetrieb nicht formell an Beschlüsse des Stadtrats und seiner Ausschüsse gebunden ist, möge sein, sagte Gertrud Schanne-Raab. Offensichtlich sei der Beschluss aber bereits im vergangenen Jahr, als der Rosengarten noch in städtischer Hand war, missachtet worden. "Das nicht nicht hinzunehmen” bekräftigt die Sprecherin der Stadtratsfraktion.
Für nicht nachhaltig hält auch der stellvertretende Fraktionssprecher Norbert Pohlmann die Verwendung von Tropenholz: „Es wäre besser, die regionale Wirtschaft zu fördern und für die Rosengarten-Möblierung  heimische Hölzer zu verwenden.” Dass überhaupt Holz eingesetzt werde, begrüßt die Fraktion der Grünen Liste.

14. März 2011          

Mahnwache am Ende des Montagsspaziergangs:

Mehr als 50 Demonstranten gedenken der Opfer des Erdbebens und der Tsunami-Welle vom 11. März in Japan

Schweigend gedachten die Zweibrücker Montagsspaziergänger am 11. März der Tragödie in Japan. Sie bekräftigten erneut ihre Forderung, die Atomkraftwerke in Deutschland abzuschalten. (Foto Marco Wille)

Auf bittere Weise bestätigt sahen sich die Demonstranten, die sich seit dem 29. November montags zu Spaziergängen durch die Innenstadt treffen, um auf das Abschalten der Atomkraftwerke in Deutschland zu pochen. An diesem Montag wollten sie aber schweigen, um ihre Verbundenheit mit den Menschen in Japan auszudrücken. Parteipolitik blieb bewusst außen vor. Viele Bürger schlossen sich an, schwenken auf dem Weg still ihre Fahnen auf dem Weg durch die Hauptstraße. "Atomkraftwerke abschalten" stand darauf. Im technisch hoch entwickelten Japan habe man geglaubt, die Atomkraft zu beherrschen, sagte Norbert Pohlmann. Das habe sich als fataler Irrtum erwiesen. Das Restrisiko sei zu einer realen Größe geworden, und dieses Restrisiko lasse sich nur durch eine Maßnahme vermeiden: den Ausstieg aus der Atomenergie.

23. Februar 2011

Stadtrat verabschiedet einstimmig Resolution zum Gedenken an die Zerstörung Zweibrückens

Missbilligung des Neonazi-"Trauermarsch" am 12. März

Am 14. März vor 66 Jahren wurde die Stadt Zweibrücken zu 90 Prozent zerstört. Bei dem Bombardement kamen auch viele Menschen um; eine Quelle spricht von 192.
Es ist gute Tradition, dieses Tages in Trauer zu gedenken, wie es auch 2011 im Rahmen eines ökumenischen Gottesdienstes geschehen wird.
Aber Trauer bedeutet auch Aufarbeitung: Wir haben aus der Geschichte gelernt. Wir haben die Geschehnisse in ihrem Zusammenhang verstanden, wir haben begriffen, dass es eine radikal antidemokratische und rassistische Weltanschauung war, die den Weg in die Katastrophe bahnte.
Die Konsequenz war der Aufbau einer demokratischen, toleranten und weltoffenen Gesellschaft. Die Herausforderung lautet heute integrieren statt auszugrenzen.
Nichts aus der Geschichte gelernt haben die Rechtsextremen, die am 12. März zum wiederholten Mal einen so genannten "Trauermarsch" veranstalten: Von alliierter Kriegslust, die verantwortlich sei für deutsche Opfer, ist in ihrem Aufruf die Rede. Eine Heuchelei ohnegleichen und eine Verhöhnung der Opfer des damaligen Wahnsinns! Die Neonazis wollen verschleiern, dass Hitlerdeutschland allein für das Elend des Zweiten Weltkrieges und für Millionen ziviler Opfer verantwortlich ist, dass es zugleich die Vernichtung der jüdischen und anderer Bevölkerungsgruppen generalstabsmäßig geplant und durchgeführt hat.
Die Menschen verachtenden Hetzparolen der neuen Nazis und ihre Hass schürende Rhetorik dürfen wir als Demokraten nicht hinnehmen. Wir werden nicht akzeptieren, dass Rechtsradikale die Geschichte verdrehen und damit die Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Das bekundet der Zweibrücker Stadtrat mit einstimmigem Beschluss vom 23. Februar in der hier folgend wiedergegebenen Resolution:

 "Wir gedenken des Leides, das die Zerstörung unserer Stadt über ihre Bewohner gebracht hat. In unser Gedenken schließen wir auch die Millionen Opfer ein, die Rassenwahn und Krieg in Europa und den anderen Erdteilen forderten.
Wir danken allen Menschen, die unsere Stadt nach der Zerstörung mit Mut und Ausdauer und unter zahlreichen Entbehrungen wieder aufgebaut haben. Der Wiederaufbau in Zweibrücken und im ganzen Land war eingebettet in den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft, die Platz bietet für eine Vielzahl von Menschen und Meinungen.
Bei allen Unterschieden in politischen Detailfragen sind sich die Mitglieder des Stadtrates einig, dass Zweibrücken sich auf der Basis seiner demokratischen Traditionen weiter entwickeln muss. Das schließt die Kultivierung alter und neuer Feindbilder aus, die das friedliche Zusammenleben der Menschen verhindern.
Solche Feindbilder neu aufleben zu lassen ist Ziel der so genannten Trauermärsche rechtsextremer Gruppierungen in Zweibrücken. Die für den 12. März angekündigte Veranstaltung verurteilen wir ebenso wie alle vorhergehenden Veranstaltungen. Sie ist rückwärts gewandt und ungeeignet, die Geschichte des verbrecherischen Krieges und seiner Ursachen aufzuarbeiten."

26. Januar 2011         

Grüne Liste fordert Reformen im System

Haushaltsrede im Stadtrat

In ihrer Rede zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2011 forderte Gertrud Schanne-Raab Reformen im System, die den Kommunen endlich wieder Handlungsspielraum geben müssen. In Berlin werden Entscheidungen getroffen, die das Land finanziell unter Druck setzen. In Mainz versucht man, dem auszuweichen und gibt den Druck nach unten weiter. Als Macher stehen die da, die Wünschenswertes versprechen - während die letzten in der Kette, die Kommunen, es gar nicht schaffen können, die ihnen auferlegten Pflichten zu erfüllen, begründete sie die Ablehnung durch die Grüne Liste. „Es muss etwas passieren", so Schanne-Raab. Um dieser Forderung Nachdruck zu verleihen, probte die Grüne Liste den Aufstand im Kleinen und verweigerte dem Haushalt die Zustimmung. Vor ihrem inneren Auge erscheine die Vision einer nicht mehr funktionierenden Verwaltung, so die Fraktionsvorsitzende. In letzter Konsequenz führe das zum Wegfall von Dienstleistungen, die jetzt noch kostenfrei sind: Kindergartenplätze, Schulbuchausleihe, Feuerwehr. Eine andere Vision sei die Rebellion. „Was wäre, wenn der Rat aufstünde und sich weigern würde, den Kopf hinzuhalten für die Finanzierung immer neuer Pflichtaufgaben?" fragte sie sich und die Zuhörer. Die vom Deutschen Städtetag geforderten Reformen zeigten die Perspektive auf: eine Stärkung der Gewerbesteuer und eine Reform der Grundsteuer, die konsequente Beachtung des Konnexitätsprinzips inklusive Folgekosten und eine spürbare Entlastung der Städte bei den Sozialausgaben.

29. November 2010           

Montagsspaziergänge gegen Atomkraft:

Seit dem 29. November montags in Zweibrücken

Mehr als 30 Menschen waren es beim ersten Zweibrücker Montagsspaziergang gegen die Laufzeit-Verlängerung von Kernkraftwerken. Und es sollen mehr werden, selbst im Winter. In ganz Deutschland finden immer montags kleine Demonstrationen für eine tatsächliche Energiewende und gegen die Klientel-orientierte Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung statt, in mehr fast 50 Städten (mehr unter www.montagsspaziergang.de)

„Nach wie vor sind die Leute empört über diese Politik, die Gewinninteressen der großen Energiekonzerne über jede ökologische Vernunft stellt“, beschreibt Manfred Hennig, einer der Zweibrücker Organisatoren, den Hintergrund. Ohne Not wird den Stromkonzernen ein Milliardengeschenk gemacht, während die Risiken der Kernenergie fortbestehen, alte Kraftwerke ohne nennenswerte Nachrüstung weiterlaufen und die Endlagerfrage ungeklärt bleibt. „Zum Dank wechselt RWE dann in Biblis seine Brennelemente vorzeitig und spart noch 280 Millionen Euro Steuern“, empört sich der Zweibrücker Umweltpreisträger des Jahres 2008. Die von der Bundesregierung selbst propagierte Wende hin zu erneuerbaren und sicheren Energien wird durch den Beschluss zur Laufzeitverlängerung bis auf weiteres verhindert. Den Umgang mit dem lebensgefährlichen Atommüll bürdet man nachfolgenden Generationen auf. Weil die schwarz-gelbe Bundesregierung mit dieser Politik nicht durchkommen darf, gehen wir jetzt jeden Montag wieder auf die Straße.

Die Zweibrücker Montagsspaziergänge beginnen immer um 17.30 Uhr und dauern etwa eine Stunde. Wir treffen uns seit dem Februar jeden ersten Montag im Monat um 17.30 h vor der alten Feuerwache (Bleicherstraße 1). Im März allerdings nicht am 7.3., dem Rosenmontag, sondern am 14.3. Unterstützer der Montagsspaziergänge sind der Zweibrücker BUND, wir Grüne, die SPD, Grüne Liste, ÖDP, der Naturkostladen, Bannsteinhof und andere.